Redebeitrag

Ralf Stoltze

Fraktion
spd
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/78

Boden gutmachen: eine Anfrage zu Verteilung, Zustand und künftiger Beanspruchung unserer Lebensgrundlage Große Anfrage 20 Antwort Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den ungebremsten Flächenverbrauch von täglich 5,5 Hektar in Nordrhein-Westfalen, weil dadurch Nutzungskonflikte zwischen Wohnungsbau, Gewerbe, Landwirtschaft, Verkehr und Naturschutz entstehen. Deshalb fordert der Redner eine aktive, ressortübergreifende Flächenpolitik, damit Brachflächen und Altlasten systematisch reaktiviert werden. Beanstandet wird, dass die Landesregierung kein vollständiges Register führt, Fördermittel kürzt und kein Flächenziel mehr ausweist. Vorgeschlagen werden Bodenfonds, Flächenpässe und eine Aufstockung des Altlastenfinanzierungsinstruments, um Kommunen zu unterstützen und das Recycling von Flächen in den Mittelpunkt zu rücken.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.