Redebeitrag

Martin Vincentz

Fraktion
afd
Datum
10. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/77

Jetzt schon bei Kochsalzlösung: In Nordrhein-Westfalen sind 500 Medikamente knapp! Wie kann die Grundversorgung der Bevölkerung gewährleistet werden? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Medikamentenmangel, insbesondere bei Kochsalzlösungen, und macht dafür die verfehlte Politik des Bundesgesundheitsministers verantwortlich, weil Produktionskapazitäten ins Ausland verlagert wurden und Maßnahmen wie das Lieferengpassgesetz wirkungslos blieben. Deshalb wird gefordert, die Wirkstoffproduktion nach Europa zurückzuholen, den deutschen Markt attraktiver zu machen und Nordrhein-Westfalen als Chemiestandort zu stärken, damit die Versorgung nicht weiter von fernen Lieferketten abhängt. Zudem wird bemängelt, dass steigende Beiträge mit schlechteren Leistungen einhergehen und der Bund die Lage verdrängt, sodass Ausnahmeregelungen für Importe nicht greifen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.