Redebeitrag

Christian Loose

Fraktion
afd
Datum
9. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/76

Mehr Zukunft für den stationären Einzelhandel schaffen – Innenstädte als zentrale Wirtschafts- und Lebensräume neu beleben

Zusammenfassung

Der Redner der AfD kritisiert den Antrag der FDP zur Belebung der Innenstädte als planwirtschaftlich und unzureichend, weil er lediglich neue Subventionen und ein überflüssiges Berufsbild des City-Managers schaffe, anstatt die wahren Probleme wie hohe Mieten, Parkgebühren, unsichere Bahnhöfe und Messerkriminalität zu lösen. Stattdessen fordert der Beitrag saubere, autofreundliche und sichere Städte, indem man Bürgergeldempfänger zur Reinigung einsetzt, Parkplätze erhält und Gewalttäter konsequent bestraft und abschiebt. Der Antrag helfe daher nicht, die Innenstädte als Wirtschafts- und Lebensräume neu zu beleben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.