Redebeitrag

Rodion Bakum

Fraktion
spd
Datum
9. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/76

Woche der seelischen Gesundheit: Arbeit darf nicht krank machen!

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die AfD-Fraktion dafür, dass ihre Reden zur Woche der seelischen Gesundheit nicht mit ihren eigenen parlamentarischen Initiativen übereinstimmen. Bakum fragt den Vorredner, wie dessen Auftritt zu Kleinen Anfragen passt, die volkswirtschaftliche Verluste durch ungenutzte Erwerbspotenziale beklagen und Menschen mit seelischen Erkrankungen zur Arbeit zwingen wollen. Dadurch wird die Glaubwürdigkeit der Fraktion infrage gestellt, weil Worte und Anträge auseinanderfallen. Kritisiert wird der Widerspruch zwischen öffentlicher Fürsorge und dem Ziel, Betroffene unter Druck in Beschäftigung zu bringen. Der Beitrag begründet seine Kritik damit, dass die AfD im Bundestag eine andere Politik verfolgt als in der Debatte dargestellt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.