Redebeitrag

Christin Siebel

Fraktion
spd
Datum
9. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/76

Vor Literatur wird gewarnt – Triggerwarnungen an Hochschulen und Universitäten untersagen

Zusammenfassung

Christin Siebel kritisiert in ihrer Rede einen AfD-Antrag, der den Minderheitenschutz einschränken soll. Die Rednerin wirft der AfD vor, nicht Kultur oder Wissenschaft fördern zu wollen, sondern Rücksichtnahme auf kleine Gruppen zu untergraben, indem deren Bedürfnisse als nebensächlich dargestellt werden. Sie betont, dass alle demokratischen Fraktionen dies ablehnen, weil sie Minderheiten schützen wollen. Der Beitrag begrüßt die direkte Abstimmung, da dadurch eine Ausschussbefassung entfällt und eine breite Ablehnung schnell erreicht werden kann. Kritisiert wird zudem, dass die AfD das Recht des Stärkeren durchsetzen will.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.