Redebeitrag

Marcel Hafke

Fraktion
fdp
Datum
12. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/74

Kinder und Jugendliche mit Behinderungen beim Kinderschutz stärker mitdenken und besser schützen

Zusammenfassung

Die Rede behandelt den Schutz von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen, die ein drei- bis viermal höheres Missbrauchsrisiko haben. Der Redner kritisiert den Antrag der Regierungsfraktionen als zu unkonkret, weil er nur Prüfaufträge und Absichtserklärungen ohne klare Maßnahmen, Finanzierung oder Umsetzungsschritte enthält. Deshalb fordert der Beitrag eine Rechtsaufsicht für Jugendämter, die konsequente Anwendung des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes von 2021 sowie verbindliche Qualitätsstandards und Schulungspflichten für Kommunen, damit der Kinderschutz flächendeckend greift. Die FDP enthält sich, weil der Antrag nicht gemeinsam entwickelt wurde und zu vage bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.