Redebeitrag
Sven Wolf
- Fraktion
- spd
- Datum
- 11. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/73
Für mehr Verlässlichkeit an unseren Schulen. Dem strukturellen Unterrichtsausfall mit mehr Lehrkräften endlich ein Ende setzen!
Zusammenfassung
Der Redebeitrag kritisiert die AfD scharf dafür, den Islam pauschal als politischen Islam darzustellen, weil dies der Vielfalt der Religion widerspricht und einen Kulturkampf gegen bestimmte Bevölkerungsgruppen fördert. Dem wird entgegengehalten, dass der Islam ebenso wie andere Religionen nicht einheitlich ist, weshalb die verfassungsrechtlich garantierte Religionsfreiheit und die Trennung von Staat und Kirche betont werden, wie sie etwa in der laizistischen Türkei verwirklicht sind. Abschließend wird Verfassungstreue für alle im Schuldienst Beschäftigten verlangt, da die AfD in Verfassungsschutzberichten als verfassungsfeindlich eingestuft wird.
Kernaussagen
- Religionsfreiheit
- politischer Islam
- Laizismus
- Verfassungstreue
- Schuldienst
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



