Redebeitrag
Josef Laumann
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 4. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/70
Endlich vom guten Beispiel lernen: GemeindeschwesterPlus zur Bekämpfung von Einsamkeit etablieren für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Zusammenfassung
Karl-Josef Laumann betont in seinem Beitrag die Notwendigkeit politischer Prioritätensetzung, insbesondere angesichts der schwierigen Haushaltslage. Der Redner vergleicht die Situation im Landtag mit der im Bund und stellt fest, dass eine Einigung auf Landesebene möglich sei, während dies in Berlin nicht gelinge. Der Beitrag begründet damit die Dringlichkeit, klare Schwerpunkte zu setzen, und verweist auf die bevorstehenden Haushaltsdebatten. Kritisiert wird die Blockade im Bund, wodurch die eigene Handlungsfähigkeit hervorgehoben wird. Die Rede fordert somit eine entschlossene politische Schwerpunktsetzung, weil nur so trotz knapper Mittel wichtige Vorhaben umgesetzt werden können. Dadurch soll verlorenes Vertrauen zurückgewonnen werden.
Kernaussagen
- Haushaltspolitik
- Prioritätensetzung
- Föderalismus
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

