Redebeitrag

Sebastian Watermeier
- Fraktion
- spd
- Datum
- 4. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/70
KI made in NRW – Die Infrastruktur für die Anwendungen von KI ausbauen
Zusammenfassung
Der Redebeitrag von Sebastian Watermeier von der SPD richtet sich an den Justizminister und fragt nach der konkreten finanziellen Ausstattung für einen umfangreichen Forderungskatalog. Indem die Zwischenfrage gestellt wird, wird kritisiert, dass die im Antrag erhobenen Ansprüche ohne ausreichende Mittelzuweisung bleiben könnten. Der Beitrag begründet damit die Notwendigkeit, vor der Beschlussfassung Klarheit über die Höhe der bereitstehenden Haushaltsmittel zu schaffen. Watermeier fordert eine nachvollziehbare Antwort, damit die Umsetzung der Vorhaben nicht an fehlender Finanzierung scheitert. Die Rolle des Fragestellers bleibt sachlich, zielt aber auf Transparenz und finanzielle Verlässlichkeit. Dadurch soll verhindert werden, dass ungedeckte Versprechen entstehen.
Kernaussagen
- Haushaltsmittel
- Forderungskatalog
- Finanzierung
- Transparenz
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


