Redebeitrag

Sebastian Watermeier

Fraktion
spd
Datum
4. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/70

KI made in NRW – Die Infrastruktur für die Anwendungen von KI ausbauen

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Sebastian Watermeier von der SPD richtet sich an den Justizminister und fragt nach der konkreten finanziellen Ausstattung für einen umfangreichen Forderungskatalog. Indem die Zwischenfrage gestellt wird, wird kritisiert, dass die im Antrag erhobenen Ansprüche ohne ausreichende Mittelzuweisung bleiben könnten. Der Beitrag begründet damit die Notwendigkeit, vor der Beschlussfassung Klarheit über die Höhe der bereitstehenden Haushaltsmittel zu schaffen. Watermeier fordert eine nachvollziehbare Antwort, damit die Umsetzung der Vorhaben nicht an fehlender Finanzierung scheitert. Die Rolle des Fragestellers bleibt sachlich, zielt aber auf Transparenz und finanzielle Verlässlichkeit. Dadurch soll verhindert werden, dass ungedeckte Versprechen entstehen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.