Redebeitrag

Patricia Peill

Fraktion
cdu
Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/69

Mehr Zeit für einen erfolgreichen Strukturwandel im Rheinischen Revier schaffen – Kohleausstieg mindestens auf das Jahr 2033 schieben

Zusammenfassung

Die Rede der CDU-Abgeordneten lehnt eine Verschiebung des Kohleausstiegs auf 2033 ab, weil die bestehende Gesetzeslage mit Prüfmeilensteinen und Reserveoption bereits Versorgungssicherheit gewährleiste und eine erneute Änderung nur Verunsicherung in der Region erzeuge. Statt Ziele anzupassen, müssten Maßnahmen verstärkt werden, damit der Strukturwandel im Rheinischen Revier mit Ansiedlungen, Arbeitsplätzen und Investitionen erfolgreich vorankomme. Kritisiert wird zudem, dass der FDP-Antrag Forderungen enthalte, die bereits umgesetzt seien oder auf Bundesebene entschieden würden, weshalb er abgelehnt werde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.