Redebeitrag

Christian Loose

Fraktion
afd
Datum
12. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/67

Nordrhein-Westfalen völlig losgelöst von der Erde – Gemeinsam eine Luftund Raumfahrtstrategie für NRW entwickeln

Zusammenfassung

Die Aussprache verbindet die geplante Luft- und Raumfahrtstrategie für Nordrhein-Westfalen mit einer scharfen migrationspolitischen Abrechnung. Während der Minister die bestehende Roadmap, Netzwerkarbeit und Bürgschaftsprogramme als ausreichend darstellt, fordert der AfD-Redner nach dem tödlichen Messerangriff von Mannheim Grenzschließungen und Abschiebungen, weil die bisherige Asylpolitik Sicherheit und Wohlstand gefährde. Kritisiert wird, dass CDU, SPD und Grüne trotz Verfassungsbruchs weiter koalieren, damit sich nichts ändere. Der Beitrag begründet die Forderungen mit Opfern und Kosten, indem er die Regierungspolitik als Ursache benennt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.