Redebeitrag

Silke Gorißen

Datum
12. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/67

NRW angelt – erfolgreiche Tradition nicht vom Haken lassen für Umwelt, Naturund Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

Zusammenfassung

Zunächst nimmt die Landesregierung Stellung zu einem SPD-Antrag zur Angelfischerei, wobei Unterstützung für Nachwuchsförderung, Fischschutz an Kleinstwasserkraftanlagen und Freistellungen in Naturschutzgebieten zugesagt wird, weshalb der Antrag dennoch abgelehnt wird. Anschließend kritisiert der FDP-Abgeordnete die sogenannte Gärtnermaut für Fahrzeuge ab 3,5 Tonnen im Garten- und Landschaftsbau und fordert deren Abschaffung, weil sie unsinnig und ungerecht sei. Da ein nahezu identischer Entschließungsantrag der Koalition vorliegt, wird dieser Widerspruch scharf kritisiert, indem auf die Verwirrung der Bevölkerung verwiesen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.