Redebeitrag

Klaus Esser

Fraktion
afd
Datum
12. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/67

Für einen besseren Start in den Arbeitstag: Modernisierte P+R-Anlagen in ganz Nordrhein-Westfalen!

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Esser bewertet den SPD-Antrag zu modernisierten P+R-Anlagen in NRW als inhaltlich richtig, aber zu unkonkret, weil Kosten, Bedarfsanalysen und Mindeststandards fehlen. Kritisiert wird eine ideologisch verengte Sicht, die den ländlichen Raum und den Autoverkehr vernachlässige, weshalb eine Parkplatzoffensive mit objektiver Sicherheit statt subjektiver Kriterien gefordert wird. Verkehrsminister Krischer verweist auf kommunale Zuständigkeit und bestehende Förderung von Mobilstationen, damit Doppelstrukturen vermieden werden. Der FDP-Abgeordnete Rasche lastet der Landesregierung die schlechte ÖPNV-Qualität an, sodass der Antrag zur Überweisung an den Verkehrsausschuss angenommen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.