Redebeitrag

Carolin Kirsch

Fraktion
spd
Datum
12. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/67

Mehr Wertschätzung für freiwilliges Engagement – Berufspolitisches Ehrenamt muss auch im öffentlichen Dienst eine höhere Anerkennung erfahren

Zusammenfassung

Der Beitrag begrüßt den FDP-Antrag zum Ehrenamt von Beschäftigten im öffentlichen Dienst, weil sich diese besonders mit dem Gemeinwesen identifizieren und Engagement die Demokratie stärkt. Bereits jetzt sind Freistellungen für Kinder- und Jugendhilfe, Katastrophenschutz, kommunale Mandate und Schöffenämter möglich, doch hohe Arbeitsbelastung durch unbesetzte Stellen senkt die Motivation, weshalb eine Ausweitung geprüft werden sollte, wobei klare Kriterien nötig bleiben. Kritisiert wird die behauptete Benachteiligung von Beamten beim Bildungsurlaub, da die Regelungen auch für sie gelten. Deshalb fordert die Rednerin eine Ausschussdiskussion über möglichen Reformbedarf des Arbeitnehmerweiterbildungsgesetzes.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.