Redebeitrag

Martin Metz

Fraktion
gru
Datum
12. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/67

Binnenschifffahrt ins Zentrum stellen – Die Nationale Maritime Konferenz 2025 muss in Nordrhein-Westfalen stattfinden Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag fordert, die Binnenschifffahrt stärker in den Mittelpunkt zu rücken und die Nationale Maritime Konferenz 2025 in Nordrhein-Westfalen auszurichten. Kritisiert wird, dass Gespräche über gemeinsame Anträge der demokratischen Fraktionen offenbar nicht ausreichend im Vorfeld gesucht wurden, obwohl entsprechende Initiativen bereits vorlagen. Der Redner begrüßt grundsätzlich die Unterstützung der Landesregierung, regt jedoch an, künftig früher das Gespräch zu suchen, damit parteiübergreifender Konsens in der Verkehrspolitik wieder besser in politische Prozesse einfließen kann. Der Beitrag begründet dies mit der Notwendigkeit, den bestehenden Konsens zeitnah wiederzufinden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.