Redebeitrag

Martin Metz

Fraktion
gru
Datum
12. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/67

Binnenschifffahrt ins Zentrum stellen – Die Nationale Maritime Konferenz 2025 muss in Nordrhein-Westfalen stattfinden Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Entschließungsantrag fordert, die Binnenschifffahrt stärker in den Mittelpunkt zu rücken und die Nationale Maritime Konferenz 2025 in Nordrhein-Westfalen auszurichten. In der Aussprache greift der Redner einen Zwischenruf auf und betont, dass ein selbstbewusster Landtag bei wichtigen Themen unabhängig von der Landesregierung eine eigene Position beschließen könne, um dadurch die Regierung zu stärken und das Ziel zu erreichen. Kritisiert wird die Annahme, Parlamentarier handelten nur regierungsabhängig. Der Beitrag begründet eigenständiges Agieren des Landtags, damit dieser seine Rolle wahrnimmt und die Binnenschifffahrt voranbringt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.