Redebeitrag

Martin Metz
- Fraktion
- gru
- Datum
- 12. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/67
Binnenschifffahrt ins Zentrum stellen – Die Nationale Maritime Konferenz 2025 muss in Nordrhein-Westfalen stattfinden Entschließungsantrag
Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag fordert, die Binnenschifffahrt stärker in den Mittelpunkt zu rücken und die Nationale Maritime Konferenz 2025 in Nordrhein-Westfalen auszurichten. In der Aussprache greift der Redner einen Zwischenruf auf und betont, dass ein selbstbewusster Landtag bei wichtigen Themen unabhängig von der Landesregierung eine eigene Position beschließen könne, um dadurch die Regierung zu stärken und das Ziel zu erreichen. Kritisiert wird die Annahme, Parlamentarier handelten nur regierungsabhängig. Der Beitrag begründet eigenständiges Agieren des Landtags, damit dieser seine Rolle wahrnimmt und die Binnenschifffahrt voranbringt.
Kernaussagen
- Binnenschifffahrt
- Nationale Maritime Konferenz 2025
- Nordrhein-Westfalen
- Landtagsbeschluss
- Parlamentarische Unabhängigkeit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

