Redebeitrag

Martin Metz

Fraktion
gru
Datum
12. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/67

Binnenschifffahrt ins Zentrum stellen – Die Nationale Maritime Konferenz 2025 muss in Nordrhein-Westfalen stattfinden Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Die Debatte dreht sich um einen Entschließungsantrag, die Nationale Maritime Konferenz 2025 nach Duisburg zu holen, um die Binnenschifffahrt zu stärken. Metz betont, dass die Ablehnung eines SPD-FDP-Antrags nicht am fehlenden Ministerlob liege, sondern daran, dass der Antrag nur 2025 fixiere, während der eigene Antrag eine zeitnahe Alternative offenhalte. Kritisiert wird, dass die Konferenz allein keine Probleme löse, da Investitionen in Häfen und Wasserstraßen fehlen. Der Minister verweist auf die Rheinkonferenz und Fortschritte bei der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, während Rasche die Initiative der Landesregierung als verspätet und unklar kritisiert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.