Redebeitrag

Rodion Bakum

Fraktion
spd
Datum
17. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/65

Der Bund muss die Bedeutung der Batterieforschung in Nordrhein-Westfalen für die Bundesrepublik Deutschland anerkennen und zukunftsfähig aufstellen

Zusammenfassung

In einer Kurzintervention hinterfragt der SPD-Abgeordnete die Haltung der AfD zu Batteriefabriken, indem auf eine widersprüchliche Aussage eines AfD-Landtagsabgeordneten verwiesen wird. Der Angesprochene entgegnet, dass die betreffende Person nicht mehr im Landtag sei und es innerhalb der Partei unterschiedliche Auffassungen gebe. Grundsätzlich lehne die AfD ideologisierte Projekte ab und befürworte neutrale Forschung, jedoch keine Subventionen für Batterieprojekte, weil diese aus Sicht der Partei Steuergelder verschwenden und keinen wirtschaftlichen Nutzen bringen. Damit begründet der Beitrag die ablehnende Haltung der AfD mit fehlender Nachhaltigkeit und Ineffizienz, sodass die Position als widersprüchlich kritisiert wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.