Redebeitrag

Biermeyer

Fraktion
cdu
Datum
17. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/65

Gold für Schwarz-Grün im Zurückrudern! Landesregierung muss die bereits zugesagten Fördermittel für die FISU World University Games in Nordrhein-Westfalen wieder freigeben

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Bernhard Hoppe-Biermeyer beantwortet zwei zuvor gestellte Fragen und bittet darum, die Antworten an Herrn Özdemir weiterzuleiten und deren Richtigkeit zu prüfen. Anschließend entschuldigt sich Tülay Durdu für einen möglichen persönlichen Angriff und hofft auf gleiche Größe. Danach wird die Aussprache geschlossen und über den Antrag Drucksache 18/9164 abgestimmt, der von SPD, FDP und AfD unterstützt, von CDU und Grünen abgelehnt und damit abgelehnt wird. Darauf folgt die Eröffnung der Aussprache zum FDP-Antrag zur Überprüfung von Besetzungsverfahren für Präsidentenstellen an oberen Landesgerichten, weil Vertrauen in den Rechtsstaat erneuert werden soll.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.