Redebeitrag

Biermeyer

Fraktion
cdu
Datum
17. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/65

Gold für Schwarz-Grün im Zurückrudern! Landesregierung muss die bereits zugesagten Fördermittel für die FISU World University Games in Nordrhein-Westfalen wieder freigeben

Zusammenfassung

Der Beitrag fordert die Zuhörerschaft auf, den Grünen-Politiker Özdemir anzurufen und ihn zu fragen, wer in dieser Woche einen Termin mit der Landesregierung beziehungsweise der Staatskanzlei kurzfristig abgesagt hat. Damit soll belegt werden, dass eine Behauptung zutrifft, weil der Redner offenbar einen Beweis für einen kurzfristigen Ausfall liefern will. Kritisiert wird, dass die SPD den Sachverhalt nicht beweisen könne, weshalb indirekt Druck aufgebaut wird. Der Beitrag begründet die Aufforderung mit der Notwendigkeit, die eigene Darstellung zu stützen, und verweist auf eine mögliche Zeugenaussage. Anschließend wird eine weitere Wortmeldung gestattet, damit die Debatte fortgesetzt werden kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.