Redebeitrag

Mehrdad Mostofizadeh

Fraktion
gru
Datum
16. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/64

Selbstbestimmtes Leben im hohen Alter: Die Menschen müssen selbst entscheiden können, wo sie wohnen wollen

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt selbstbestimmtes Wohnen im Alter und kritisiert den vorliegenden Antrag als unzureichend fokussiert, weil zwar viele Punkte angesprochen, aber keine konkreten Lösungen geboten werden. Mostofizadeh betont, dass neben dem Pflegeminister eine staatliche Gesamtstrategie nötig sei, damit Kommunen barrierearme Infrastruktur und Quartiersförderung stärken können. Zwar wird die Problemanalyse geteilt, doch Finanzierungsfragen der Pflegeversicherung und Wohnraumförderung müssten auf Bundesebene gelöst werden, weshalb der Redner den Antrag nur bedingt unterstützen kann. Zudem fehlen Vorschläge zur Gegenfinanzierung, sodass das Land nicht allein die Kosten tragen sollte.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.