Redebeitrag

Hausmann

Fraktion
spd
Datum
25. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/62

NRW ist bereit für eine Fusion der Verkehrsverbünde VRS, VRR, AVV und WT

Zusammenfassung

Die Debatte betrifft einen AfD-Antrag zur Fusion der Verkehrsverbünde VRS, VRR, AVV und WT, den die Rednerin scharf zurückweist. Kritisiert wird, dass der Antrag Institutionen und Personen diffamiere und auf haltlosen Beschuldigungen beruhe, weil die AfD in den Gremien der Verbünde und Zweckverbände keine Rolle spiele und daher keinen Einblick habe. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass die Antragsteller weder wirtschaftliche Organisationsstrukturen noch ÖPNV und SPNV verstünden und nicht zwischen Verbünden und Zweckverbänden unterscheiden könnten. Deshalb lehnt die Fraktion eine weitere Beschäftigung mit dem dilettantischen Antrag ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.