Redebeitrag

Andreas Keith

Fraktion
afd
Datum
24. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/61

Gespräche mit den Hinterbliebenen und Opfervertretern führen und Gedenkorte für die Opfer der Flutkatastrophe vom 14./15.7.2021 in NRW weiterentwickeln Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Kritisiert wird die mangelnde Wertschätzung der Flutopfer von 2021, weil die Gedenkstätte ungeeignet und die Aufarbeitung unzureichend sei. Der Beitrag fordert eine Verantwortungskultur, damit Regierende die Menschen schützen. Der Minister verweist auf Erinnerungsbäume und lokale Gedenkorte, lehnt staatliche Vorgaben ab und kündigt Pflegeverbesserungen an. Anschließend wird über Anträge abgestimmt: Der Antrag von SPD und FDP wird abgelehnt, der Entschließungsantrag von CDU und Grünen angenommen. Danach beginnt die Aussprache zur Förderung der deutschen Sprache, indem Genderschreibweisen im Unterricht abgelehnt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.