Redebeitrag

Julia Höller

Fraktion
gru
Datum
24. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/61

Handlungskonzept zur Unterrichtsversorgung scheitert – Ministerin setzt Scheuklappen auf Schule braucht Unterricht, Unterricht braucht Lehrkräfte – Landesregierung muss endlich ein Gesamtkonzept zur Unterrichtsversorgung in NRW vorlegen

Zusammenfassung

Kritisiert wird, dass die Debatte über Kinder- und Jugendkriminalität dem Antrag der SPD nicht gerecht werde, weil Redebeiträge nichtdeutsche Tatverdächtige und kiffende Polizisten herausgreifen, obwohl diese Punkte nicht Gegenstand des Antrags sind. Deshalb fordert die Rednerin, beim Thema zu bleiben und gemeinsam für Kriminalitätsbekämpfung sowie Kinder und Jugendliche einzustehen. Anschließend weist der Innenminister den Vorwurf zurück, er rede Feinden der Demokratie das Wort, und verweist auf frühere Angriffe bei der Clankriminalitätsdebatte, damit die Vorwürfe nicht erneut Wirkung zeigen. Der Antrag wird abgelehnt, danach beginnt die Aussprache zur Unterrichtsversorgung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.