Redebeitrag

Oliver Krauß

Fraktion
cdu
Datum
24. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/61

Günstig, flexibel, klimafreundlich – das digitale ÖPNV-Taxi stärken

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem FDP-Antrag zur Stärkung des digitalen ÖPNV-Taxis als günstige, flexible und klimafreundliche Alternative. Krauß verweist auf den bestehenden Rechtsrahmen in NRW, der es den Aufgabenträgern ermöglicht, Taxis zu disponieren, und betont die wichtige Funktion der Taxis im ländlichen Raum. Kritisiert wird, dass die FDP 2021 gegen die Novelle des Personenbeförderungsgesetzes stimmte und Taxis aus dem ÖPNV entlassen wollte. Angesichts des drohenden Taxisterbens und eines Finanzierungsbedarfs von mindestens 40 Milliarden Euro bis 2031 fordert der Redner einen Infrastrukturfonds, damit verkehrs- und umweltpolitische Ziele erreicht werden und die Mobilitätsgerechtigkeit gewahrt bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.