Redebeitrag

Oliver Krauß
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 24. April 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/61
Günstig, flexibel, klimafreundlich – das digitale ÖPNV-Taxi stärken
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem FDP-Antrag zur Stärkung des digitalen ÖPNV-Taxis als günstige, flexible und klimafreundliche Alternative. Krauß verweist auf den bestehenden Rechtsrahmen in NRW, der es den Aufgabenträgern ermöglicht, Taxis zu disponieren, und betont die wichtige Funktion der Taxis im ländlichen Raum. Kritisiert wird, dass die FDP 2021 gegen die Novelle des Personenbeförderungsgesetzes stimmte und Taxis aus dem ÖPNV entlassen wollte. Angesichts des drohenden Taxisterbens und eines Finanzierungsbedarfs von mindestens 40 Milliarden Euro bis 2031 fordert der Redner einen Infrastrukturfonds, damit verkehrs- und umweltpolitische Ziele erreicht werden und die Mobilitätsgerechtigkeit gewahrt bleibt.
Kernaussagen
- digitales ÖPNV-Taxi
- Personenbeförderungsgesetz
- Taxisterben
- Infrastrukturfonds
- Mobilitätsgerechtigkeit
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

