Redebeitrag

Dirk Wedel

Fraktion
fdp
Datum
24. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/61

Chancengleichheit schaffen – Inklusion in der Kita auf ein breites Fundament stellen Änderungsantrag für Familie, Kinder und Jugend

Zusammenfassung

Der FDP-Abgeordnete Dirk Wedel erkundigt sich bei der Ministerin nach der Rechtsnatur der vom Kabinett beschlossenen fachlichen Grundlagen sowie der noch zu erarbeitenden Umsetzungsregelungen. In der Antwort wird erläutert, dass diese Grundlagen dem politischen Willen entsprechen, der im Dialogprozess der federführenden Ministerien formuliert wurde. Sie bilden demnach die Rahmenbedingungen, aus denen heraus der Offene Ganztag und der Rechtsanspruch weiterentwickelt werden sollen. Entscheidend ist die Klarstellung, dass die fachlichen Grundlagen weitere Umsetzungsregelungen weder vorwegnehmen noch ersetzen, sondern diese vorbereiten, damit der politische Wille als Basis dient, ohne den kommenden Regelungen vorzugreifen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.