Redebeitrag

René Schneider
- Fraktion
- spd
- Datum
- 1. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/6
Die Vielfachkrisen in der Landwirtschaft endlich beenden – heimische Landwirtschaft erhalten, stärken und wertschätzen
Zusammenfassung
Kritisiert wird ein AfD-Antrag zur Landwirtschaft, weil er Begriffe wie Bodenpreise, GAP und Drohneneinsatz unzusammenhängend aufführe und eigene Forderungen nicht im Ausschuss diskutieren wolle. Deshalb werde der Antrag abgelehnt. Der Beitrag verweist auf die Enquetekommission mit 165 Handlungsempfehlungen und den Koalitionsvertrag, indem Grunderwerbssteuer, Sofortprogramm für bäuerliche Betriebe und Weidetierhaltung bereits geregelt seien. Die Reden bemängeln fehlende Konzepte zu Direktvermarktung und Bürokratieabbau sowie mangelnde Auseinandersetzung mit der vorherigen Legislaturperiode, weshalb der Antrag als reine Effekthascherei ohne tragfähige Vorschläge eingeordnet und abgelehnt wird.
Kernaussagen
- Enquetekommission Landwirtschaft
- Grunderwerbssteuer
- Direktvermarktung
- Bürokratieabbau
- Weidetierhaltung
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
