Redebeitrag

Rodion Bakum

Fraktion
spd
Datum
1. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/6

Vorbereitet in die Corona-Herausforderungen im Herbst und Winter gehen

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass die regierungstragenden Fraktionen mit ihrem Antrag zur Corona-Vorbereitung nicht konkret genug seien, weil sie bundeseinheitliche Regeln forderten, statt regionale Maßnahmen zu ermöglichen. Bakum betont, dass das Infektionsschutzgesetz einen verlässlichen Rahmen biete, Gefahrenabwehr aber Landesaufgabe bleibe. Kritisiert wird zudem, dass mobile Impfteams nicht finanziert und Bildungseinrichtungen nicht als kritische Infrastruktur behandelt würden. Der Redner fordert klare Leitplanken, einen Expertenrat und Unterstützung für Long- und Post-COVID-Forschung, damit Betroffene angemessen versorgt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.