Redebeitrag

Thomas Schnelle

Fraktion
cdu
Datum
21. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/59

Kostenfreie Meisterfortbildung in Nordrhein-Westfalen sicherstellen – Fachkräfte ausbilden, statt sie zu importieren!

Zusammenfassung

Der Beitrag des stellvertretenden Petitionsausschussvorsitzenden stellt den Jahresbericht 2023 in den Mittelpunkt, weil das Petitionswesen als Herzstück der Demokratie die Verbindung zwischen Bürgern und Staat herstellt und Vertrauen in Institutionen schaffen soll. Trotz eines leichten Rückgangs auf rund 4.300 Eingaben wurden über 5.200 Verfahren abgeschlossen, wobei Bau-, Wohnungs- und Sozialrecht dominieren. Anhand konkreter Einzelfälle zu blindengerechten Ampeln, beleuchteten Winkerkellen, würdevollem Umgang mit Verstorbenen und Schwerbehindertenparkausweisen wird gezeigt, wie der Ausschuss überparteilich und einstimmig konkrete Verbesserungen erreicht, indem er Behörden und Betroffene an einen Tisch bringt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.