Redebeitrag

Angela Freimuth

Fraktion
fdp
Datum
21. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/59

Wertschätzung und Anerkennung für die Minderheit der Sinti und Roma als Teil Nordrhein-Westfalens festigen – Rahmenvereinbarung auf den Weg bringen

Zusammenfassung

Der Landtag debattiert einen gemeinsamen Antrag demokratischer Fraktionen zur Anerkennung und Wertschätzung der seit Jahrhunderten in Deutschland lebenden Sinti und Roma, wobei die Landesregierung beauftragt wird, mit dem Landesverband eine Rahmenvereinbarung auszuhandeln. Begründet wird dies mit der historischen Verantwortung für den nationalsozialistischen Völkermord und dem Ziel, Diskriminierung aktiv zu bekämpfen sowie Teilhabe und Chancengerechtigkeit dauerhaft zu sichern. Kritisiert wird die AfD, die den Antrag ablehnt und stattdessen Armutszuwanderung und kulturelle Konflikte thematisiert; der Minister wirft der Fraktion Fremdenhass vor. Der Antrag wird schließlich mit den Stimmen der demokratischen Fraktionen angenommen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.