Redebeitrag
Silke Gorißen
- Datum
- 21. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/59
Lange Tradition, moderne Idee – 100 Jahre Kleingartenverbände in NRW für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume
Zusammenfassung
Die Ministerin lehnt den Antrag zum Kleingartenwesen ab, weil die Forderungen bereits umgesetzt seien oder die Kommunen beträfen. Sie verweist auf die Verankerung der Kleingartenförderung in der Landesverfassung Nordrhein-Westfalens, bestehende Entwicklungskonzepte, die Förderung neuer Anlagen und die Sozialverträglichkeit durch das Bundeskleingartengesetz. Ein Sozialfonds sei 2013 realisiert, aber mangels Resonanz eingestellt worden. Da kein Wissensdefizit bestehe und Studien wie „Kleingärten im Wandel“ vorlägen, empfiehlt die Rednerin die Ablehnung des Antrags, der schließlich mit den Stimmen von Grünen und CDU abgelehnt wird.
Kernaussagen
- Kleingartenwesen
- Landesverfassung
- Bundeskleingartengesetz
- Sozialfonds
- Kleingartenentwicklungskonzepte
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

