Redebeitrag
Dorothee Feller
- Datum
- 20. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/58
Lehrkraft-Sein ist mehr als Unterricht: Die Landesregierung muss das Potential eines Arbeitszeitmodells für Lehrkräfte in NRW nutzen für Schule und Bildung
Zusammenfassung
Die Diskussion drehte sich um den Antrag zur Wiederbelebung einer Investitionsprämie, da die deutsche Wirtschaft unter stagnierendem Wachstum leidet. Die Vertreter der FDP forderten eine bürokratieärmere Neugestaltung dieser Prämie, um das Investitionsklima in Nordrhein-Westfalen zu verbessern. Die Opposition kritisierte die bisherige Haltung der Landesregierung und die mangelnde Wirksamkeit bundesweiter Förderungen. Es wurde argumentiert, dass der Bund die Hauptverantwortung für Konjunkturmaßnahmen trage und die vorgeschlagenen Gesetze zu wenig zielgerichtet seien. Abschließend wurde der Antrag abgelehnt, wobei die Regierungspolitik als Motor für regionale Stärken hervorgehoben wurde.
Kernaussagen
- Investitionsförderung
- Wirtschaftswachstum
- Bürokratieabbau
- Schuldenbremse
- Steueranreize
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



