Redebeitrag

René Schneider

Fraktion
spd
Datum
29. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/57

Mehr Naturschutz in der Breite – auf Nationalpark Nr. 2 verzichten und Naturparke stärken

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass die CDU in mehreren Kreistagen eine Bewerbung für einen zweiten Nationalpark ablehnt, weshalb das Vorhaben faktisch scheitert. Angeführt werden Beschlüsse in Kleve, Paderborn und Höxter sowie ablehnende Aussagen von CDU-Funktionären, während Landwirtschaftsministerin Gorißen erklärt, ohne Bewerbung gebe es keinen Nationalpark. Kritisiert wird zudem, dass Umweltminister Krischer keine neue Bewerbungsfrist nennt und die Frist auf der Homepage weiterhin Ende März angibt. Die Rede fordert Aufklärung über den weiteren Zeitplan und wirft der CDU vor, das Projekt gezielt zu blockieren, indem sie keine positiven Kreistagsbeschlüsse zulässt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.