Redebeitrag

Herbert Reul
- Datum
- 29. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/57
Ein optimales Gründungsklima für soziale und ökologische Gründungen, Unternehmen und Innovationen schaffen
Zusammenfassung
Zu Beginn der Aussprache positioniert sich der Beitrag deutlich gegen Antisemitismus, indem Solidarität mit jüdischem Leben betont und die AfD scharf kritisiert wird, weil deren Große Anfrage als heuchlerische Propaganda und Gefahr für Jüdinnen und Juden eingeordnet wird. Nach dieser Abgrenzung schließt der Vizepräsident die Beratung über die Große Anfrage ab und eröffnet die Debatte zum Antrag von CDU und Grünen, der ein optimales Gründungsklima für soziale und ökologische Gründungen, Unternehmen und Innovationen schaffen soll. Damit wird die Aufmerksamkeit auf die Förderung nachhaltiger Gründungen gelenkt.
Kernaussagen
- Antisemitismus
- soziale und ökologische Gründungen
- Gründungsklima
- Innovationsförderung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

