Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
29. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/57

Ein optimales Gründungsklima für soziale und ökologische Gründungen, Unternehmen und Innovationen schaffen

Zusammenfassung

Zu Beginn der Aussprache positioniert sich der Beitrag deutlich gegen Antisemitismus, indem Solidarität mit jüdischem Leben betont und die AfD scharf kritisiert wird, weil deren Große Anfrage als heuchlerische Propaganda und Gefahr für Jüdinnen und Juden eingeordnet wird. Nach dieser Abgrenzung schließt der Vizepräsident die Beratung über die Große Anfrage ab und eröffnet die Debatte zum Antrag von CDU und Grünen, der ein optimales Gründungsklima für soziale und ökologische Gründungen, Unternehmen und Innovationen schaffen soll. Damit wird die Aufmerksamkeit auf die Förderung nachhaltiger Gründungen gelenkt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.