Redebeitrag

Laura Postma

Fraktion
gru
Datum
29. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/57

Ziel: Gründerland Nr. 1 werden – jetzt Kurs setzen für einen neuen Gründungsboom Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Die Rede von Laura Postma (GRÜNE) behandelt den Entschließungsantrag zur Beschleunigung der Barrierefreiheit im öffentlichen Nahverkehr. Kritisiert wird, dass die gesetzliche Vorgabe von 2022 kaum umgesetzt ist, weil bürokratische Hürden und Fachkräftemangel den Umbau verzögern. Deshalb fordert der Beitrag, die Einzelförderung durch Projektförderung bei Verkehrsverbünden zu ersetzen, damit Anträge vereinfacht und der Umbau beschleunigt werden. Zudem soll bis 2030 90 Prozent der Fahrgäste im SPNV barrierefrei unterwegs sein, indem alle Infrastrukturbetreiber verbindliche Umsetzungspläne vorlegen und Verbände stärker eingebunden werden. So soll Teilhabe für alle ermöglicht werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.