Redebeitrag

Hausmann

Fraktion
spd
Datum
29. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/57

Mobilität für alle: Barrierefreiheit im ÖPNV weiter voranbringen

Zusammenfassung

Die Debatte befasste sich mit der Notwendigkeit und dem Tempo der Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr. Während die SPD die Dringlichkeit betont und finanzielle Klarheit fordert, kritisieren andere die mangelnde Konkretisierung des Antrags. Die FDP wies darauf hin, dass viele Forderungen bereits in früheren Berichten adressiert wurden. Der zuständige Minister verteidigte die Bemühungen der Landesregierung und skizzierte konkrete Fördermaßnahmen sowie die Einführung einer einheitlichen Datenplattform zur Verbesserung der Informationsbereitstellung. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit von Barrierefreiheit mit gesellschaftlicher Teilhabe und verweist auf bestehende Förderprogramme, weil der Ausbau nur langsam vorankommt. Kritisiert wird die unklare Finanzierung, da der Antrag keine konkreten Mittel nennt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.