Redebeitrag

René Schneider
- Fraktion
- spd
- Datum
- 28. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/56
Tierschutz ist grenzenlos – realitätsfremde Auflagen aus Tierheim-Förderung streichen!
Zusammenfassung
In der Rede von René Schneider (SPD) wird eine Nachfrage an die Ministerin gerichtet, die sich auf den Verzicht auf eine Klausel in den Bundesländern Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern bezieht. Der Redner möchte wissen, ob finanzielle Gründe oder andere Ursachen für diese Entscheidung ausschlaggebend sind, weil die vier Länder auf die Klausel verzichten, während andere sie möglicherweise anwenden. Die Frage zielt darauf ab, die Motivation hinter dem unterschiedlichen Vorgehen der Länder zu verstehen, damit die Ministerin eine Erklärung liefert. Der Beitrag fordert eine Antwort von der Ministerin, weshalb diese vier Länder auf die Klausel verzichten. Die Antwort der Ministerin steht noch aus.
Kernaussagen
- Klauselverzicht
- Länderfinanzen
- Bundesländer
- Erklärungsbedarf
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


