Redebeitrag

Marc Zimmermann

Fraktion
gru
Datum
28. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/56

Förderung der beruflichen Aufstiegsfortbildung darf nicht weiter ausgebremst werden – Aufstiegs- und Meister-BAföG zeitnah auszahlen

Zusammenfassung

Marc Zimmermann von den GRÜNEN verteidigt die Bearbeitung der Anträge zum Aufstiegs- und Meister-BAföG in NRW. Der Redebeitrag begründet die verbleibenden Verzögerungen mit unvollständigen Anträgen, die von den Bezirksregierungen nicht beschieden werden können, und verweist auf den fast abgearbeiteten Altbestand. Kritisiert wird der FDP-Antrag, weil er ein bereits 2017 als tragfähig anerkanntes System ändern wolle und vier Jahre zu spät komme. Der Beitrag fordert Verbesserungen, indem sich die Landesregierung beim Bund für eine getrennte Genehmigung der direkt dem Meisterkurs zurechenbaren Kosten einsetzen soll, damit vollständige Anträge fristgerecht bearbeitet werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.