Redebeitrag

Marc Zimmermann
- Fraktion
- gru
- Datum
- 28. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/56
Förderung der beruflichen Aufstiegsfortbildung darf nicht weiter ausgebremst werden – Aufstiegs- und Meister-BAföG zeitnah auszahlen
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Förderung der beruflichen Aufstiegsfortbildung durch das Aufstiegs-BAföG, das dem Rückgang von Handwerksunternehmen entgegenwirken soll. Kritisiert wird, dass der FDP-Antrag die bereits erfolgten Nachbesserungen der schwarz-grünen Landesregierung ignoriert, die nach Amtsantritt mit der Bezirksregierung Köln eine personelle Aufstockung sowie 24,5 neue Stellen im Nachtragshaushalt 2022 beschlossen hat, damit die aufgelaufenen Anträge zügig bearbeitet werden können. Der Redner begründet den Antragsstau mit der Bundesnovellierung von 2020, die zu 25 Prozent mehr Anträgen führte, während das Personal unter den FDP-geführten Ministerien nicht aufgestockt wurde.
Kernaussagen
- Aufstiegs-BAföG
- Antragsbearbeitung
- Personelle Aufstockung
- Novellierung 2020
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
