Redebeitrag

Dirk Wedel

Fraktion
fdp
Datum
28. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/56

Social Media zur Information über die Europawahl 2024 nutzen

Zusammenfassung

Die Reden behandeln die Nutzung sozialer Medien zur Information über die Europawahl 2024, wobei der FDP-Abgeordnete zielgruppengerechte digitale Angebote befürwortet, weil junge Menschen diese bevorzugen und die Wahlbeteiligung steigern sollen. Der AfD-Abgeordnete kritisiert den Antrag als staatliche Propaganda und beklagt ein Meinungsmonopol, weshalb die AfD ihn ablehnt. Beide Positionen verdeutlichen den Streit um Wahlkampf und Meinungsfreiheit, indem sie unterschiedliche Auffassungen über die Rolle staatlicher Informationsangebote und die Verantwortung für politische Kommunikation zeigen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.