Redebeitrag

Lena Teschlade

Fraktion
spd
Datum
25. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/55

Kälteschutzpläne zur Eindämmung kältebedingter Mortalität

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Antrag der AfD zu Kälteschutzplänen als perfide Instrumentalisierung obdachloser Menschen für rechtsextreme Propaganda, weil keine ehrliche Debatte im Ausschuss beabsichtigt sei, sondern eine direkte Abstimmung zur Vorführung der demokratischen Fraktionen. Stattdessen wird betont, dass die Bekämpfung von Obdachlosigkeit bezahlbaren Wohnraum, soziale Arbeit und Konzepte wie Housing First erfordert, während rechte Politik wie in Ungarn oder Italien das Problem verschärfe, indem sie Menschen verstecke oder Leistungen streiche. Die Rednerin fordert eine solidarische Gesellschaft und lehnt den Antrag ab, da er die komplexe Situation ignoriere und nur auf Provokation abziele.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.