Redebeitrag

Christof Rasche

Fraktion
fdp
Datum
25. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/55

Weitere Brückendesaster verhindern – Wir brauchen ein vorausschauendes Brückenmanagement für NRW! Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der FDP-Abgeordnete kritisiert den Entschließungsantrag für ein vorausschauendes Brückenmanagement in NRW, weil die erhöhten Sanierungsmittel durch Baukostensteigerungen zu weniger sanierten Kilometern führen. Bei der Rahmedetalbrücke wird die Verschiebung des Neubaus als Organisationsversagen bezeichnet, wobei die Landesregierung konkrete Antworten verweigert, sodass Verantwortung nicht übernommen wird. Zudem lehnt der Redner eine Ausweitung der Maut auf Bundes- und Landesstraßen ab, da dies einer neuen Maut gleichkomme und dem Land schade. Schließlich wird die späte Forderung nach einem Bundesrechtsrahmen für Umleitungsverkehre als Ablenkung kritisiert, weil das Land zuvor monatelang bei funktionierenden Plänen versagt habe.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.