Redebeitrag

Christof Rasche

Fraktion
fdp
Datum
25. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/55

Weitere Brückendesaster verhindern – Wir brauchen ein vorausschauendes Brückenmanagement für NRW! Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Die Debatte behandelt einen Entschließungsantrag zum vorausschauenden Brückenmanagement in NRW, ausgelöst durch gesperrte Brücken wie Rahmedetal, Haarbachtal und Rhein-Herne-Kanal. Während die FDP eine neue Lkw-Maut als wirtschaftsschädlich ablehnt, kritisiert die AfD das bisherige Vorgehen als verschiebend, verhindernd und vergessend und bezweifelt die Wirksamkeit neuer Stellen, weil diese nur Posten schaffen würden. Der Verkehrsminister verteidigt die schnelle Taskforce und fordert bundesweit klare Regeln für Umleitungen, damit Verkehr und Wirtschaft trotz Sanierungsstaus handlungsfähig bleiben. Der Antrag wird zur weiteren Beratung an den Verkehrsausschuss überwiesen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.