Redebeitrag

Martin Metz

Fraktion
gru
Datum
25. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/55

Weitere Brückendesaster verhindern – Wir brauchen ein vorausschauendes Brückenmanagement für NRW! Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Entschließungsantrag als unzureichend, weil er sich zu wenig auf Autobahnbrücken konzentriere, deren Ausfall gravierende Folgen habe. Deshalb fordert die Rede, dass die Autobahn GmbH des Bundes die Verantwortung übernimmt und das Straßenverkehrsrecht vereinfacht wird, damit bei Sperrungen Lkw-Durchfahrtsverbote und Tempo 30 leichter angeordnet werden können. Zudem müsse der Bund transparent sanierungsbedürftige Brücken kommunizieren und Notfallpläne erstellen, damit nicht jedes Mal alle nach Lösungen suchen müssen. Schließlich wird betont, dass Erhalt vor Neubau gehen müsse, wofür das Land die Mittel erhöht habe, während der Bund keinen ernstzunehmenden Plan vorlege.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.