Redebeitrag

Stefan Engstfeld

Fraktion
gru
Datum
24. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/54

Die Partnerschaft zwischen NRW und Pennsylvania nachhaltig stärken!

Zusammenfassung

Der Redebeitrag befasst sich mit dem Antrag zur Stärkung der Partnerschaft zwischen Nordrhein-Westfalen und Pennsylvania. Die Rede betont die grundsätzliche Bedeutung transatlantischer Beziehungen und des laufenden NRW-USA-Jahres, lehnt den Antrag jedoch ab, weil die Forderungen problematisch seien. Kritisiert wird insbesondere die Verknüpfung mit US-Wahlen, da dies den Eindruck politischer Einflussnahme erwecken könne. Zudem wird eine separate NRW-Pennsylvania-Konferenz während des NRW-USA-Jahres als redundant erachtet, weshalb der Beitrag die Ablehnung begründet, aber Anregungen aufnehmen will. Die Einrichtung eines Auslandsbüros wird wegen unklaren Kosten-Nutzen-Verhältnisses infrage gestellt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.