Redebeitrag

Rech

Fraktion
fdp
Datum
24. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/54

Chancengleichheit JETZT: Die Landesregierung muss die tatsächlichen Kosten für den Schulbesuch in NRW erheben für Schule und Bildung

Zusammenfassung

Die Rede behandelt den FDP-Antrag zur Erhebung der tatsächlichen Kosten für den Schulbesuch in Nordrhein-Westfalen. Kritisiert wird, dass die regierende Koalition zwar Probleme beschreibe, aber keine Lösungen liefere, weshalb der Antrag abgelehnt wird. Stattdessen verweist die Rednerin auf bereits bestehende Maßnahmen wie Talentschulen, das Startchancen-Programm und die Enquetekommission, die Bildungschancen unabhängig vom Elternhaus fördern sollen. Zwar wird das Anliegen als wichtig anerkannt, doch die Anhörung habe gezeigt, dass der Antrag unpraktikabel und unvollständig sei, weshalb die Ablehnung erfolgt. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass unklar bleibt, wer befragt werden soll und ob die Liste vollständig ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.