Redebeitrag

Christian Loose

Fraktion
afd
Datum
24. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/54

Hiermit stimmen wir der Überweisung des Gesetzesentwurfes zu. 54089 - 145 - A…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag befasst sich mit der Überweisung eines Gesetzentwurfs zur Änderung des Landes-Immissionsschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen, um während der Fußball-Europameisterschaft 2024 in Host-Cities wie Dortmund, Düsseldorf, Gelsenkirchen und Köln nächtliche Großveranstaltungen mit Public-Viewing und Fan-Zonen zu ermöglichen. Da das geltende Nachtruheverbot zwischen 22 und 6 Uhr solche Events einschränkt, soll ein befristeter Ausnahmetatbestand für bis zu neun Nächte bis 1 Uhr und weitere 13 Nächte bis 24 Uhr geschaffen werden, damit Gemeinden Planungssicherheit erhalten und Lärmkonzepte Maximalpegel von 80 Dezibel sicherstellen. Der Beitrag begründet dies mit dem öffentlichen Interesse und verweist auf ähnliche Regelungen während der WM 2006.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.