Redebeitrag

Robin Korte

Fraktion
gru
Datum
24. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/54

Die Landesregierung bringt hier einen Gesetzentwurf zur Änderung des Landesplanu…

Zusammenfassung

Dr. Robin Korte begrüßt für die Grünen den Gesetzentwurf zur Änderung des Landesplanungsgesetzes, der Bundesrecht nachvollzieht und NRW-Spezifika regelt. Der Beitrag begründet, dass die Beibehaltung der frühen Beachtung von Aufstellungszielen die gewohnte Praxis sichert, damit Windenergieflächen bis 2025 ausgewiesen werden können. Kritisiert wird die Abweichung bei Zielabweichungsverfahren, die Kann- statt Soll-Vorschrift bleiben, weil dies Ausnahmen begrenzt und langwierige Verfahren vermeidet. Die Rede fordert gründliche Ausschussberatung und stimmt der Überweisung zu.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.