Redebeitrag

Christian Untrieser

Fraktion
cdu
Datum
24. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/54

Wir sprechen heute Abend über ein vermeintlich trockenes, juristisches Sujet: di…

Zusammenfassung

Dr. Christian Untrieser erläutert, dass Raumordnung trotz überörtlicher Planung die kommunale Selbstverwaltung wahren und gleichwertige Lebensverhältnisse fördern soll, indem sie Fachplanungen integriert und dem Gegenstromprinzip folgt. Der Beitrag begründet die vorgelegte Änderung des Landesplanungsgesetzes NRW: Weil der Bund das Raumordnungsverfahren in Raumverträglichkeitsprüfung umbenennt, wird diese sprachliche Anpassung übernommen; zudem wird der ausgelaufene Regionale Flächennutzungsplan gestrichen, das Klimafolgenanpassungsgesetz aufgenommen und die digitale Beteiligung gestärkt. Deshalb soll das Parlament den Entwurf in den nächsten Wochen beraten und daran arbeiten.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.