Redebeitrag

Mehrdad Mostofizadeh

Fraktion
gru
Datum
24. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/54

Im Heilberufsgesetz wurden einige Anpassungen vorgenommen. So hat die Konkretisi…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit Anpassungen im Heilberufsgesetz, die die Berufsausübung konkretisieren, damit die zunehmende Kommerzialisierung in den Heilberufen besser eingedämmt werden kann. Mostofizadeh betont, dass patientenbezogene ärztliche, psychotherapeutische, zahnärztliche und tierärztliche Tätigkeiten nicht gewerblich erfolgen dürfen, während nicht patientenbezogene Bereiche ausgenommen bleiben. Die Anforderungen an die Praxisführung in der Rechtsform juristischer Personen des Privatrechts werden präzisiert. Weil die Sachverständigen in der Anhörung den Regelungen zustimmten und um zügige Verabschiedung baten, spricht sich die Fraktion für den geänderten Gesetzentwurf aus; zudem wurde eine von der Pflegekammer geforderte Freistellungsregelung per Änderungsantrag umgesetzt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.